Lisette Müller-Jaag, 14. Juni 2004

Votum 2004 160

Stromversorgung im Kanton Zürich nach 2020

Die Prüfung der Stromversorgung ohne AKW ist nötig und richtig.

Der Bau eines Atomkraftwerks ist teuer und braucht während dem Bau selber schon sehr viel Energie.

Sein Betrieb ist ein gefährliches Risiko, ein Spiel mit dem Feuer. Tschernobyl hat die Folgen gezeigt.

Die Verantwortlichen tun das Menschenmögliche für die Sicherheit. Doch was passiert, wenn Menschen versagen oder Terroristen durchdrehen?

Die Entsorgung der höchst gefährlichen radioaktiven Abfälle ist nicht gelöst Sie einfach in ein Land zu exportieren, das harte Franken braucht, ist keine Lösung.

Die Bundesverfassung verlangt „Verantwortung gegenüber der Schöpfung, und Verantwortung gegenüber künftigen Generationen“. Nachhaltigkeit und der Umweltschutz sind eine Verpflichtung.

Bund und Kantone müssen sich nach Art. 89 BV im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breit gefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch einzusetzen.

Genau darum geht es. Es ist höchste Zeit, dass auch in unserem Land und in unserem Kanton Ökologie und Nachhaltigkeit oberste Priorität erhalten, dass Anreize geschaffen werden für die effiziente Energienutzung und der Fokus auf eine breite Fächerung und prioritär auf die erneuerbaren Energien gesetzt wird.

Es geht um den Gesamtzusammenhang.

Energiepolitik geht uns alle an. Wir müssten beginnen, eine gemeinsame Energiepolitik zu formulieren um die Chancen für Frieden, Wirtschaft, Sicherheit, Neutralität und Ökologie durch erneuerbare Energien zu nutzen.

Wenn wir unsere geistigen Ressourcen einsetzen und die Finanzen in Zukunftslösungen umleiten, bin ich zuversichtlich, dass die Stromversorgung auch nach 2020 gesichert ist, ohne Atomstrom.

Österreich und Deutschland haben längst auf Atomstrom verzichtet. Dies hat den beiden Volkswirtschaften offensichtlich nicht geschadet.

Die EVP-Fraktion ist froh, dass die Regierung zur Entgegennahme bereit ist und wird das Postulat überweisen, wir bitten Sie, dasselbe zu tun.

14.6.2004 Lisette Müller